Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.11.2018    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2016
Enthält Anlagen
SVV/0654/2019  
Ö 7  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
SVV/0653/2019  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019
SVV/0659/2019  
Ö 9  
Entwicklung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Entwurfsplanung
Enthält Anlagen
SVV/0656/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die in der Anlage vorliegende Entwurfsplanung für das „Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)“ am innerstädtischen Standort Gubener Straße 10, 03149 Forst (Lausitz) als Grundlage für die weitere Planung und Realisierung des Vorhabens.

    Die Anlage (Entwurfsplanung) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beauftragt die Bürgermeisterin, die für das Vorhaben notwendigen Planungsleistungen entsprechend der HOAI auszuschreiben, die Baugenehmigung zu beantragen und das Vorhaben entsprechend dem Zuwendungsbescheid Nr. SIQ/71/002/2018 im Programm „Investitionspaket Soziale Integration im Quartier“ (SIQ) umzusetzen.

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beauftragt die Bürgermeisterin, die bestehenden Mietverträge im Objekt Gubener Straße 10 unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen, spätestens zum 31.08.2019, zu kündigen.
   
    28.01.2019 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 7 - 
   
   
    14.02.2019 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    21.02.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die in der Anlage vorliegende Entwurfsplanung für das „Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)“ am innerstädtischen Standort Gubener Straße 10, 03149 Forst (Lausitz) als Grundlage für die weitere Planung und Realisierung des Vorhabens.

    Die Anlage (Entwurfsplanung) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beauftragt die Bürgermeisterin, die für das Vorhaben notwendigen Planungsleistungen entsprechend der HOAI auszuschreiben, die Baugenehmigung zu beantragen und das Vorhaben entsprechend dem Zuwendungsbescheid Nr. SIQ/71/002/2018 im Programm „Investitionspaket Soziale Integration im Quartier“ (SIQ) umzusetzen.

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beauftragt die Bürgermeisterin, die bestehenden Mietverträge im Objekt Gubener Straße 10 unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen, spätestens zum 31.08.2019, zu kündigen.

 

Abstimmungsergebnis: 8/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Stadtmarketingkonzept Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0661/2019  
Ö 11  
Gebietsänderung der Gemeindegrenze der Stadt Forst (Lausitz) im Zuge des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde VNr. 6002 M
Enthält Anlagen
SVV/0655/2019  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
SVV/0662/2019  
Ö 13  
Anfragen    
N 14     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI, Erneuerung der kommunalen Niederschlagswasserableitung B 112 OD Forst, Cottbuser Straße, 2. BA, zwischen Hs.-Nr. 123 (Hotel Haufe) und Meisenweg in Forst (Lausitz)      
N 15     Grundstücksverkauf, Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 16     Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 43, gelegen am Förstereiweg      
N 16.1     Weitere Verfahrensweise zur Bestellung der Geschäftsführung der FWG mbH      
N 17     Anfragen