Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales

Bezeichnung:	3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium:	Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum:	Mo, 20.04.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:00
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 23.02.2009
Ö 5		Neue Streetworkerarbeit in der Stadt Forst (Lausitz) - Vorstellung des neuen Trägers NIX e.V. und der Streetworker
Ö 6		Informationen zu den Grundlagen der Finanzierung von Kindertagesstätten in der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 7		Information zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes betreffs Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Ö 7.1		Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0113/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist. (Die Anlage 2 – Gegenüberstellung alte Fassung – neue Fassung – gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

	20.04.2009 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
	Ö 7.1 - geändert beschlossen


	23.04.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

	27.04.2009 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Abstimmung erfolgte nach § 4 der Zuständigkeitsordnung Die Abstimmung erfolgte nach § 4 der Zuständigkeitsordnung. Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

	29.04.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis zur Vorlage einschließlich der angenommenen Anträge und Prüfauftrag an die Verwaltung: 11/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zur Vorlage einschließlich der angenommenen Anträge und Prüfauftrag an die Verwaltung: 11/0, einstimmig angenommen
Ö 8		Informationen, Fragen, Sonstiges
N 1		Information zu Trägerschaften von Kitas in der Stadt Forst (Lausitz)
N 2		Informationen, Fragen, Sonstiges