Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21.Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales

Bezeichnung:	21.Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium:	Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum:	Mo, 21.05.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10
Raum:	Gutenberg Oberschule Forst
Ort:	Bahnhofstraße 31, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Besichtigung der Räumlichkeiten der Gutenberg-Oberschule und der neu eingeweihten Räumlichkeiten für die Sozialarbeit
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 02.04.2012
Ö 6		Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Beschluss der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Forster Innenstadt"	SVV/0541/2011/2
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 171 e Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) die 1. Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes “Forster Innenstadt” im Rahmen des Förderprogramms “Maßnahmen der Sozialen Stadt” lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	21.05.2012 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt gemäß § 171 e Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) die 1. Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes “Forster Innenstadt” im Rahmen des Förderprogramms “Maßnahmen der Sozialen Stadt” lt. Anlage. Abstimmung Stadtverordnete: 3/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 2/0

	24.05.2012 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/1

	30.05.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	15.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 171 e Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) die 1. Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes “Forster Innenstadt” im Rahmen des Förderprogramms “Maßnahmen der Sozialen Stadt” lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 16/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 7		Kenntnisnahme des Sozialräumlichen Entwicklungskonzeptes	SVV/0711/2012
Ö 8		Sonstiges - Arbeitsstand zur Wiederherstellung des vollständigen Schulbetriebes am Grundschulstandort Nordstadt - Information zur Verlagerung der Hortbetreuung am Grundschulstandort Noßdorf - Information zum Stand der beantragten Übernahme des Grundschulstandortes Noßdorf
Ö 9		Anfragen
N 10		Sonstiges
N 11		Anfragen