Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 18.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 21.10.2013    
Ö 5  
Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
 SVV/0899/2013  
Ö 6  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
Enthält Anlagen
 SVV/0884/2013  
Ö 7  
Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) zur Verbesserung von Ordnung und Sicherheit im Bereich der Innenstadt
Enthält Anlagen
 SVV/0895/2013  
Ö 8  
Sonstiges, Anfragen    
N 9     Abberufung einer technischen Prüferin mit Wirkung vom 09.12.2013      
N 10     Verkauf eines Grundstücks in Briesnig, Flur 2      
N 11     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 37, "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", TG 5A      
N 12     Verkauf eines Grundstücks in Forst (Lausitz), Biebersteinstraße      
N 13     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 900.000,00 Euro      
N 14     Zustimmung zur Eintragung einer Grundschuld - wird nachgereicht -      
N 15     Sonstiges, Anfragen