Auszug - Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -  

Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder über die maßgeblichen Änderungen im Satzungstext. Herr Krahl ging in seinen Erläuterungen auf die Änderungen in den Gebühren und Beiträgen ein.

Herr Bischoff fragte an, welche Kostenkalkulation zu dieser maßgeblichen Erhöhung bei den Abwassergebühren geführt hat. Dazu führte Herr Krahl aus, dass sich die Gesamtkosten nicht wesentlich erhöht haben, jedoch ist die Abwassermenge stark zurückgegangen ist. Konkrete Ausführungen zur Höhe des Abwasserpreises machte Frau Seeliger, die folgende Gründe für die Erhöhung des Abwasserpreises nannte:

-           Entwicklung der Personalkosten durch Einführung des Versorgungstarifvertrages

-           Gemeine Kosten aus den Betriebskosten (Verwaltungskosten)

-           Sachaufwand

-           Kalkulatorische Abschreibungen und Zinsen

-           Rückgang der Abwassermenge

Entsprechend der Kalkulation gab es 2002 eine Abwassermenge von 760.000 m³ und 2003 690.000 m³ und es ist davon auszugehen, dass die Abwassermenge noch weiter rückläufig ist.

Frau Arzt bittet um eine Klarstellung in Bezug auf die Berechnung des Niederschlagswassers, da die Lausitz meist unter dem Bundesdurchschnitt bei der Niederschlagswassermenge liegt. Dazu führte Herr Przychodzki aus, dass entsprechend Rücksprache beim Deutschen Wetter­dienst eine Niederschlagswassermenge von 500 – 600 l/Jahr angegeben wurde. Er sagte eine Klarstellung und Ergänzung zu dieser Gebühr zu.

Herr Dubrau fragte an, ob mit einer Reduzierung des Personals in nächster Zeit zu rechnen ist. Dazu antwortete Herr Krahl, dass es einen Personalabbau im Bereich Abwasser nicht geben wird. Die Erhöhung in den Personalkosten ist der Übernahme des Tarifvertrages TVV geschuldet. In den Folgejahren wird es solche drastischen Erhöhungen nicht mehr geben. Zwischen dem Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) und der Stadt Forst (Lausitz) muss zur Abwasserbeseitigung ein neuer Vertrag ausgehandelt werden.

Herr Bischoff bat den Eigenbetrieb, die Anlagen 2, 2.2 und 2.3 dahingehend zu ergänzen, dass ein Vergleich zur vorhergehenden Kalkulation möglich ist.

Weitere Anfragen wurden von Herrn Krahl, Herrn Prychozki, Herrn Seidel und Frau Seeliger beantwortet.

Abschließend bat Frau Baerwald die Ausschussmitglieder bei maßgeblichen Fragen, die noch einer Antwort bedürfen, sich vorher mit der Verwaltung in Verbindung zu setzen, um auch fach- und sachgerechte Auskünfte erteilen zu können. Weiterhin verwies sie auf den Termin 30.06.2004 zur Überarbeitung der Satzungen. Die Beschlussfassung muss auf jeden Fall in der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2004 erfolgen.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.