Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz)  

 
 
Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Kultur und Soziales Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 20.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: Keuner Straße 100, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Grundschule Keune
SVV/0205/2004 Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Dr. Kaiser, Andreas
Federführend:Schul-, Sport-, und Kulturamt, Soziales Bearbeiter/-in: Porczio, Simone

 


Herr Behrendt und Herr Rother treffen ein, damit sind 7 Stadtverordnete und 5 Sachkundige Einwohner anwesend.

 

Frau Födisch beantragt ein Rederecht von 5 Minuten je Schulvertreter. Die Ausschussmitglieder erteilten das Rederecht.

 

Abstimmung Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0/0

 

Herr Dr. Kaiser betont, dass es sich in dieser Sitzung um das Einbringen der Vorlage (analog einer Vorlage zum Haushaltsplan) handelt. In der ordentlichen Sitzung am 25. Oktober 2004 steht die Vorlage dann zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung. Bis dahin werden alle Stellungnahmen der Schulkonferenzen vorliegen und Herr Dr. Kaiser wird nach Möglichkeit Hinweise zur Ergänzung der Beschlussvorlage aufnehmen. Die heutige Sitzung ist als Beginn der öffentlichen Diskussion anzusehen. Anhand von Folien erläutert Herr Dr. Kaiser ausführlich die Vorlage. U. a. geht er auch darauf ein, warum ein solcher Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt gefasst werden muss. Er weist darauf hin, dass in der Stadtverordnetenversammlung im November ein Beschluss zur Schulbezirkssatzung 2005/2006 erforderlich ist. Grundlage für diesen Beschluss ist allerdings zuvor die Beschlussfassung zur Weiterführung von Grundschulen.

 

Grundschule Keune - Herr Schwerdtner (Vorsitzer der Schulkonferenz)

Herr Schwerdtner trägt den Beschluss der Schulkonferenz zur Beschlussvorlage mündlich vor. In Schriftform wird er allen Ausschussmitgliedern übergeben.

 

Grundschule 5 - Frau Gensmann

Sie möchte wissen, warum FLEX reduziert werden soll.

 

Grundschule 5 - Frau Averdiek (Schulleiterin)

Sie erklärt, dass die Grundschule 5 weiß, dass sie geschlossen wird. Sie weiß auch, dass das Zusammengehen von 2 Schulen schwierig ist. Kritik geübt wird an dem Verfahren dabei. Es hätte mit beiden Schulen gesprochen werden müssen, nicht nur mit der Schulleiterin der Grundschule Nordstadt, Pestalozziplatz, Frau Schmidt. Sie fordert ein, dass alles gemeinsam getan wird und bittet die Abgeordneten darauf Einfluss zu nehmen.

 

Herr Dr. Kaiser antwortet, dass es ab dem Schuljahr 2005/2006 nur noch die Grundschule Nordstadt gibt und deren Schulleitung deshalb sein Ansprechpartner sei.

 

Herr Beier möchte umfangreich informiert werden. Er stellt deshalb den Antrag, die Redezeit für die Schulvertreter nicht auf 5 Minuten zu begrenzen.

 

Die Stadtverordneten stimmen diesem Antrag zu.

Abstimmung: 4/3/0

 

Herr Dr. Kruse stellt den Antrag, dass aber zuerst alle Schulen ihre 5 Minuten Redezeit bekommen und danach weiter diskutiert werden kann. - Dieses Verfahren findet die Zustimmung der Ausschussmitglieder.

 

Grundschule Forst Mitte - Frau Goetzki (Schulleiterin)

Ihre Schule öffnet sich in das soziale Umfeld. Sie sieht das Vorhandensein von FLEX- und Regelklassen an ihrer Schule positiv. Die Schule wird eine "verlässliche Halbtagsschule" werden.

 

Grundschule Noßdorf - Frau Tanz (Schulleiterin)

Ihre Schule hat die Vision der Medienschule im Grünen. Die Schulentwicklungsplanung wurde von der Verwaltung gut durchdacht. Sie wünscht sich im weiteren Verlauf eine faire Diskussion.

 

Grundschule Nordstadt, Standort Pestalozziplatz - Frau Schmidt (Schulleiterin)

Frau Schmidt meint, dass es nicht Sinn und Zweck dieser Veranstaltung sein kann, sich mit irgendwelchen Dingen zu bewerfen. Sie verweist darauf, dass ihre Schule schon einmal mit einer anderen zusammengelegt und dabei alles sachlich geklärt wurde. Sie weiß, dass in Eulo sehr gute Arbeit geleistet wird. Die Abgeordneten werden zur Schulkonferenz am 29. Sept. 2004; 18:00 Uhr eingeladen.

 

Grundschule 5 - Mutter eines Erstklässlers

Sie plädiert dafür, gemeinsam mit der Grundschule Nordstadt das Problem zu lösen.

 

Frau Födisch begrüßt diese Verfahrensweise.

 

Herrn Beier gefällt nicht, dass nicht alles erläutert wird. Der Pkt. 3 wurde nicht erklärt. Er versteht nicht, warum nicht mehr informativ mitgeteilt wird. Was ist mit FLEX?

 

Herr Dr. Kaiser erläutert erneut die angesprochenen Punkte.

 

Herr Dr. Kruse möchte wissen, wie weit die Kosten untersetzt sind.

 

Der Bürgermeister erklärt, dass in dieser  Beschlussvorlage die Meinung der Verwaltung darstellt ist. Diese basiert auf einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom Jahr 2001. Jahrelang haben sich alle mit dem Thema Schulen befasst, nun sollte man auch bei den schon gefassten Beschlüssen bleiben.

 

Herr Dr. Kaiser betont, dass er alles erklärt hat und er nicht wüsste, welche Zuarbeit er noch leisten soll.

 

Herr Behrendt ist der Meinung, dass mit dieser Vorlage ein zukunftsfähiges Werk geschaffen wurde. Die FDP begrüßt die Vorlage in dieser Form.

 

Herr Beier findet die Vorlage auch gut, hat aber noch Fragen.

 

Frau Averdiek verweist auf die erforderliche Integration einer sehbehinderten Schülerin.

 

Frau Schmidt erklärt, dass es an jeder Schule Integrationsstunden gibt.

 

Abschließend bietet Herr Dr. Kaiser an, auf Wunsch in alle Schulkonferenzen und Fraktionen zu gehen, um Fragen zu beantworten bzw. Sachverhalte zu erläutern.

 

- Ende des öffentlichen Teils um 20:05 Uhr -