Auszug - Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz)  

Zuerst erläuterte Herr Dr. Kaiser die gegenwärtige Situation.

Herr Lehmann beantragte, über die Vorlage in der heutigen Sitzung nicht abzustimmen, da in den vorberatenden Ausschüsse AKS und WuF auch keine Abstimmung erfolgte.

Herr Dr. Kaiser bemerkte, dass er diese Verfahrensweise begrüße, das bisher auch nur 2 Stellungnahmen der Schulkonferenzen vorliegen.

Von der SPD-Fraktion wurde ein Änderungsantrag angekündigt mit dem Ziel, dass die Grundschule Nordstadt am Standort Pestalozziplatz erhalten bleibt.

Herr Averdiek bat um eine Auflistung aller Investitionen die geleistet werden müssen, wenn die Vorlage wie hier vorgelegt umgesetzt werden sollte.

Das sollte Thema des nächsten Bauausschusses werden.

Es folgte die Abstimmung zum Antrag von Herrn Lehmann, über die Vorlage in der heutigen Sitzung nicht abzustimmen.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig angenommen