Auszug - Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)  

Herr Bischoff stellte den Antrag, im § 17 den Abs. 3 zu streichen.

Herr Beier bat, dass die Bürger über die Veränderungen in der neuen Friedhofssatzung informiert werden.

Herr Buttermann fragte, ob die Ortsbeirate zu diesem Thema gehört wurden. Herr Hans erklärte, dass am 22. 11.2004 eine Ortsbürgermeisterkonferenz stattfand und in dieser Sitzung über die Satzung gesprochen wurde.

Frau Schwarzenberg stellte den Antrag, im § 5, Abs. 3 den

Pkt. h) die Verwendung von Kunstmaterialen für Bindereiarbeiten, zur Grababdeckung oder Einfassung bzw. Grabmale,

zu streichen.

(aus Pkt. i wird h, aus Pkt. j wird Pkt. i)

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Bischoff, den Abs. 3 im § 17 zu streichen:

22/0/2, mehrheitlich angenommen

(Der Bürgermeister war bei der Abstimmung nicht zugegen).

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Schwarzenberg, im § 15, Abs. 3 den Pkt. h zu streichen: 23/0/2, mehrheitlich angenommen

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage, einschließlich der Streichung des Abs. 3 im § 17 sowie Streichung des Punktes h im Abs. 3 des § 5,: 24/0/1, mehrheitlich angenommen