Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren  

 
 
7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 21
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Fr, 26.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:10 - 17:35
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0289/2004 Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Handreck
Federführend:Finanzverwaltung Beteiligt:Betriebsamt
Bearbeiter/-in: Hiepka, Nicole   

Seitens der Stadtverordneten gab es viele Nachfragen

Seitens der Stadtverordneten gab es viele Nachfragen.

Auch gab es von Seiten einiger Ortsteile keine Zustimmung zur Gebührensatzung.

Herr Paeschke stellte den Antrag, die Vorlage zwecks Überarbeitung in die Verwaltung zurückzugeben.

 

Herr Hans erklärte, dass die Gebühren ordnungsgemäß kalkuliert wurden. Die bisher gültigen Gebühren stammen aus dem Jahr 1994 und sind Schätzwerte.

 

Weiterhin erklärte Herr Hans, dass die Verwaltung bereit ist, in die Fraktionen zu gehen und Details der Gebührensatzung zu klären. 

 

Frau Schwarzenberg beantragte, dass der RPA mit der Prüfung der Kalkulation beauftragt wird.

 

Nach weiterer Diskussion stellte Herr Paeschke den Antrag, dass die Vorlage in den Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. Hauptausschuss zurückverwiesen wird.

Vorab sollte es aber eine Grundabstimmung zwischen der Verwaltung und den Fraktionsvorsitzenden geben.

Abstimmungsergebnis zum Antrag: 24/0/1 mehrheitlich angenommen

 

Frau Schwarzenberg zog ihren Antrag daraufhin zurück.