Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Antrag der FDP-Fraktion zur Kostenreduzierung im Bereich Abwasser  

 
 
7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 12
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 26.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:10 - 17:35
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0302/2004 Antrag der FDP-Fraktion zur Kostenreduzierung im Bereich Abwasser
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FDP - Fraktion Bearbeiter/-in: Rattey, Karin
Von der PDS-Fraktion wurde durch Herrn Paeschke der Antrag gestellt, den gesamten Erläuterungsteil zu streichen

Von der PDS-Fraktion wurde durch Herrn Paeschke der Antrag gestellt, den gesamten Erläuterungsteil zu streichen.

 

Von Herrn Averdiek wurde beantragt, den 1. Satz vom 2. Absatz der Erläuterungen zu belassen.

Nach Einigung zwischen Herrn Paeschke und Herrn Averdiek zog Herr Averdiek seinen Antrag zurück.

 

Abstimmung zum Antrag der PDS-Fraktion: 10/11/3, der Antrag wurde abgelehnt.

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beauftragt den Eigenbetrieb Abwasser und der Stadt Forst (Lausitz) in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Forst GmbH den Betriebsführungsvertrag für Abwasser zu überarbeiten. Die Kostenreduzierung soll ein Schwerpunkt der Überarbeitung sein. Die Ergebnisse sollen zur Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2005 vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis zur Vorlage in der vorgelegten Form: 14/3/6, mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis zur Vorlage in der vorgelegten Form: 14/3/6, mehrheitlich angenommen