Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)  

 
 
12. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 04.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0391/2005 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Schmidt
Federführend:Ordnungsamt Bearbeiter/-in: Klose, Andrea

Zu dieser Vorlage wurde ein Austauschblatt verteilt. Die Bezeichnung des Tagesordnungspunktes hat sich von “Änderung der Satzung...” auf “Neufassung der Satzung...” geändert.

Die Neufassung der Satzung ist durch die Änderung der Hauptsatzung notwendig. Lediglich die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt wurden auf Vorschlag des Gewerbevereins angehoben.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/2