Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auf Anregung von Herrn Paeschke gab Herr Goldschmidt Auskünfte zu den Planungen und zum Projekt. Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Übernahme der Wegeflächen gemäß Anlagen 1 und 2 durch die Kommune (Folgenutzungsträger) unter der Maßgabe, dass die Weiterführung der überörtlichen Verbindungen auf dem Territorium der Nachbargemeinden gesichert ist (Selbstbindungsbeschluss).
Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis: 28/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen |
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