Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Bestätigung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung)
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Frau Baerwald erläuterte die Vorlage und wies darauf hin, dass diese Ausführungsbestimmungen eine Erleichterung für die Verwaltung darstellen und zur schnelleren Bearbeitung der Bauanträge dienen sollen.
Herr Winkler fragte an, ob es sich im § 2 Abs. 3a um eine generelle Minderung oder nur eine Minderung der Differenzstellplätze handelt. Frau Baerwald erläuterte dazu, dass sich die Minderung nur auf die Stellplätze bezieht, welche zur Ablösung anstehen und nicht die, die bereits dem Bestandsschutz zugeordnet werden können.
Weiterhin bat er um Klarstellung des Punktes d), da der jetzt anzusetzende vorhandene Bestand bei ungenutzten Gebäuden nicht auf die vorherige Nutzung abzustellen ist.
Die Änderungen sind in die Vorlage einzuarbeiten und ein Austauschblatt für die weitere Beratungsfolge zu übergeben.
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0 |
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