Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Bestätigung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung)  

 
 
21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Bau- und Umweltausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 02.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:00
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211
SVV/0625/2006 Bestätigung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Baerwald
Federführend:Bauverwaltungsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Frau Baerwald erläuterte die Vorlage und wies darauf hin, dass diese Ausführungsbestim-mungen eine Erleichterung für die Verwaltung darstellen und zur schnelleren Bearbeitung der Bauan-träge dienen sollen

Frau Baerwald erläuterte die Vorlage und wies darauf hin, dass diese Ausführungsbestim­mungen eine Erleichterung für die Verwaltung darstellen und zur schnelleren Bearbeitung der Bauan­träge dienen sollen.

 

Herr Winkler fragte an, ob es sich im § 2 Abs. 3a um eine generelle Minderung oder nur eine Minderung der Differenzstellplätze handelt. Frau Baerwald erläuterte dazu, dass sich die Minderung nur auf die Stellplätze bezieht, welche zur Ablösung anstehen und nicht die, die bereits dem Bestandsschutz zugeordnet werden können.

 

Weiterhin bat er um Klarstellung des Punktes d), da der jetzt anzusetzende vorhandene Bestand bei ungenutzten Gebäuden nicht auf die vorherige Nutzung abzustellen ist.

 

Die Änderungen sind in die Vorlage einzuarbeiten und ein Austauschblatt für die weitere Beratungsfolge zu übergeben.


 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0