Auszug - Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)  

Herr Dr. Wußmann erklärte, dass Museum und Bibliothek vorhanden sind, obwohl es wünschenswert wäre, diese auszubauen. Die Bibliothek wird gut angenommen. Das Archiv muss einen neuen Standort erhalten. Da aber genügend städtische Gebäude derzeit schon vorhanden sind und auch noch weitere hinzukommen werden, sollten dafür das vorhandene städtische Eigentum genutzt werden.

Von der Sache her ist es wünschenswert die Fabrik auszubauen, aber die von der Stadt aufzubringenden Finanzen sind nicht vorhanden.

Herr Dr. Wußmann erwähnte weiter, dass die Fördermittel unklar sind und dass nur eine geringfügige Verbesserung eintritt, da Museum und Bibliothek bereits vorhanden sind.

Abschließend erklärte er, dass er vom Grundsatz her gegen diesen Ausbau ist und forderte ab sofort den Stopp der Planung in dieser Richtung.

Herr Lehmann erklärte, dass die gesamte Maßnahme nur unter dem Finanzierungsvorbehalt zum Tragen kommen kann. Wenn Fördermittel fließen und sich der Landkreis ebenfalls an der Finanzierung beteiligt, sollte das Areal aufgewertet werden.

Frau Födisch bemerkte, dass ihre Fraktion dem Vorschlag nicht zustimmen wird. Die dafür benötigten Mittel sind dann für Jahre dafür gebunden und es können demzufolge keine weiteren Investitionen  getätigt werden.

Herr Tischer äußerte, dass das Museum als auch die Bibliothek an ihren jetzigen Standorten kaum Entwicklungschancen haben. Das Archiv ist unter katastrophalen Umständen untergebracht. Bei allen 3 Einrichtungen bedarf es einer Veränderung.

Allerdings ist wie bereits gesagt die gesamte Maßnahme von den fließenden Fördermittel und der Beteiligung des Landkreises abhängig. Wenn die Voraussetzungen gegeben sind sollte die Maßnahme in Angriff genommen werden.

Herr Bischoff bat, dass die Stadtverordneten über die weiteren Folge- und Umfeldkosten die sich aus der Maßnahme ergeben, informiert werden. Das sind u.a. Straßenbaukosten, Grünanlagen, Anbindung u.ä. Weiter kritisierte er, dass nur dieser Standort näher untersucht wurde. Andere Möglichkeiten, die auch förderfähig gewesen wären wurden nicht berücksichtigt bzw. es wurden nur kurze Erklärungen abgegeben, warum diese Standorte nicht geeignet wären.

Zu dem Umfeldkosten bemerkte Herr Goldschmidt, dass u.a. Brücke, die Straßen, Parkplätze und mühlgrabenbegleitende Maßnahmen einen Betrag von 1 Mio Euro übersteigen werden.

Zu den Betriebskosten berichtete Herr Zuber, dass es durch die Zusammenlegung keine Erhöhung bei den Personal- und Sachkosten geben wird. Bei den laufenden Grundstücks- und Betriebskosten ergibt sich eine Erhöhung um ca. 50 TEuro.

Herr Tischer stellte den Antrag um Rederecht der 3 Vertreter der Einrichtungen Museum, Bibliothek und Archiv, Frau Zuber, Frau Dockter und Herr Dr. Klußmann, um aus ihrer Sicht die jetzige Situation darzulegen bzw. wie sie sich die zukünftige Einrichtung vorstellen.

Abstimmungsergebnis: 2/5/2, der Antrag wurde abgelehnt

Im Anschluss wurden einige Varianten, die im Konzept vorgestellt wurden, noch einmal näher besprochen.

Herr Lehmann bemerkte, dass es noch keine konkreten belastbaren Zahlen gibt. Aus diesem Grund bat er zu überlegen, ob die Mittelfreigabe für die 50 TEuro schon jetzt erfolgen sollte um  festzustellen,  ob sich diese Variante unter diesen Bedingungen auch rechnet.

Von Herrn Bischoff wurde diese Überlegung unterstützt.

Eine tiefgründige Untersuchung dieser und weiterer Varianten einschließlich der Untersuchung weiterer vorhandener Gebäude sollte umgehend erfolgen. Das bedeutet allerdings, dass der jetzt vorliegende Beschluss in der SVV am 26.04.2006 so nicht gefasst werden kann.

Bezüglich der Fördermittelstrategie wurden einige Fragen aufgeworfen.

Herr Dr. Reinfeld stellte den Antrag, zur Beratung dieser Fragen die Nichtöffentlichkeit herzustellen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag: 6/0/3, der Antrag wurde mehrheitlich angenommen

Die Nichtöffentlichkeit wurde hergestellt.

Der Wortlaut der nichtöffentlichen Diskussion wurde die Hauptausschussmitgliedern zugestellt.

Der nichtöffentliche Teil wurde beendet und die Öffentlichkeit wieder hergestellt.

Herr Averdiek erklärte, dass Forst eine schrumpfende Stadt ist und die SPD-Fraktion so ein großes Projekt nicht für machbar hält. Aus diesem Grund wird die SPD-Fraktion die Vorlage ablehnen.

Abstimmungsergebnis zur Vorlage: 3/3/3, die Vorlage wurde abgelehnt