Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
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Herr Buttermann und Herr Dunkel meldeten Befangenheit an. Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.
2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB “Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße”.
Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.
Es wird darauf hingewiesen, dass befangenen Bürgern nach § 28 Gemeindeordnung die beratende und entscheidende Mitwirkung an diesen Beschlüssen verboten ist.
Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1
Anlage 1, Punkte 1 – 7 und 9 – 11 Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig angenommen
Anlage 1, Punkt 8 Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig angenommen
Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB “Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße”.
Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig angenommen |
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