Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)

26. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Planungsausschuss und dem Bau- und Umweltausschuss)

TOP:

Ö 8

Gremium:

Wirtschafts- und Finanzausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 16.10.2006

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:30 - 21:10

Raum:

Feuerwehrgerätehaus Süd

Ort:

Skurumer Straße 1a, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0391/2005/2 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Koal

Federführend:

Ordnungsamt

Bearbeiter/-in:

Klose, Andrea

Herr Richter fragte, warum generell nicht alle Satzungen aufgrund der Mehrwertsteuererhöhung geändert werden.

Herr Handreck erläuterte, dass der Markt, wie auch das Freibad und das Krematorium zu den Betrieben gewerblicher Art gehören. Hierbei wird wie in einem Unternehmen, Umsatzsteuer abgeführt.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0