Auszug - Neißezentrum für Wissen und Kultur NWK Bestätigung des Projektes  

Herr Tischer gibt das Wort an Herrn Goldschmidt.

Herr Goldschmidt nimmt Bezug darauf, dass die Vorlage Gegenstand in einer gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- u. Finanzausschusses, des Bau- u. Umweltausschusses und des Planungsausschusses am 16.10.2006 gewesen ist. In dieser gemeinsamen Sitzung wurde diese Vorlage umfangreich erörtert. Einige Mitglieder des Hauptausschusses waren in dieser gemeinsamen Sitzung anwesend und deshalb ist es in der heutigen Sitzung nicht notwendig, alles noch einmal vorzustellen. Herr Goldschmidt schlägt vor anschließend Fragen zu dieser Vorlage zu stellen. Es gab auch schon in den einzelnen Fraktionen Beratungen dazu.

Herr Tischer richtet das Wort an die Hauptausschussmitglieder und bittet um die Fragen zur Vorlage.

Nach einer längeren Diskussion zu der Vorlage wird über die einzelnen Anträge die sich daraus ergeben haben abgestimmt.

1. Antrag von Herrn Buttermann FDP

-           Das spätestens eine Woche vor der Stadtverordnetenversammlung den Abgeordneten eine Aufstellung über die notwendigen Eigenmittel für den Zeitraum 2007 - 2010 in den einzelnen Jahresscheiben vorgelegt wird.

Abstimmungsergebnis zum Antrag der FDP-Fraktion:                             9/0/0

2. Antrag der Fraktion DIE LINKE.PDS:

-           Nach dem Punkt 3 ist ein Punkt. 4 einzufügen mit folgendem Wortlaut:
"Für den ersten Bauabschnitt umfassend die Gebäude 3 bis 5 und die Sicherung des Gesamtobjektes werden die Investitionskosten von ... Euro genehmigt. Jeder weitere Bauabschnitt bedarf eines eigenständigen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung. Aus Punkt 4 wird Punkt 5 des Beschlusses. Punkt 3 wird bis auf den ersten Satz gestrichen.

Abstimmungsergebnis
zum Antrag der Fraktion: DIE LINKE.PDS                            6/2/1

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der geänderten Beschlussvorlage zu.

Abstimmung zur geänderten Vorlage:              5/3/1              (mehrheitlich angenommen)