Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Den Stadtverordneten wurden die Seiten 1/2 zum Austausch übergeben. Grund war eine Empfehlung des Wirtschaftsausschusses, in den Erläuterungen unter 1. Vorbericht a) den letzten Satz: “Um die zu erwartenden Aufwendungen zukünftig durch Einnahmen decken zu können, wird eine regelmäßige Gebührenanpassung erforderlich sein.” zu streichen. Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” (Anlage 2 - 5 und 7) für das Jahr 2007. Die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses. Der mittelfristige Erfolgsplan (Anlage 6) ist zur Kenntnis zu nehmen.
Abstimmungsergebnis: 20/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
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