Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf, im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss

21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 4. Legislaturperiode

TOP:

Ö 21

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Fr, 27.04.2007

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

14:00 - 16:48

Raum:

Feuerwehrgerätehaus Mitte

Ort:

Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

SVV/0861/2007 Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf, im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Olheide

Federführend:

Planungsamt

Herr Buttermann meldete Befangenheit an

Herr Buttermann meldete Befangenheit an.

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Domsdorf.

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

Abstimmungsergebnis zum

Pkt. 1: Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

zu den Pkt. 1 – 10: 26/0/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis zum

Pkt. 2: Satzungsbeschluss

26/0/0, einstimmig angenommen