Auszug - Bestätigung der Entwurfsplanung Inselstraße / Heinrich-Heine-Straße  

Der Vorsitzende des Bau und Planungsausschusses berichtete, dass der Ausschuss für Bau und Planung die Entwurfplanung abgelehnt hat.

Hauptstreitpunkt war die Tatsache, dass die Asphaltvariante für die gesamte Strecke vorgesehen ist. Die Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses hat sich für eine mindestens Mischvariante ausgesprochen, bevorzugt wurde jedoch die gesamte Straße zu pflastern.

Herr Tischer erklärte, dass er ein großes Problem hat die Vorlage zu bestätigen, da die Vorlage zuvor im Fachausschuss abgelehnt wurde.

Frau Baerwald informierte über die Kosten der Asphaltierung bzw. Pflasterung und die Förderung durch INTERREG 4 A.

Herr Buttermann sprach sich für die Mischvariante aus. Herr Averdiek bemerkte, dass die SPD-Fraktion ebenfalls die Mischvariante bevorzugt. Das vordere Stück Von der Gubener Straße bis zur Heinrich-Werner-Straße sollte asphaltiert und von der Brücke, ab der Heinrich-Heine-Straße gepflastert werden, dies würde auch in das Altforstgebiet passen.

Er formulierte folgenden Antrag:

Die Beschlussvorlage ist dahingehend zu ändern, dass eine Mischbauweise erfolgt. Der 1. Teil bis Einmündung Heinrich Werner-Straße wird asphaltiert  und der 2. Teil vom Dreieck bis Einmündung Jänickestraße gepflastert.

Herr Dr. Wußmann stellte den Antrag, die Beschlussvorlage in den Fachausschuss zurückzuverweisen. Die jetzt bekannt gewordenen Kosten der Asphaltierung/Pflasterung sind nochmals auf die Bauweise der Straße hin zu betrachten.

Um die Diskussion abzuschließen schlug Herr Tischer folgende Verfahrensweise vor:

1.      Abstimmung über den Antrag von Herrn Dr. Wußmann

2.      Abstimmung zum Antrag der SPD-Fraktion

3.      Abstimmung zur Vorlage.

Herr Goldschmidt rief nun den Antrag von Herrn Dr. Wußmann auf Rückweisung der Vorlage in den ABP auf.

Abstimmungsergebnis: 3/7, der Antrag wurde abgelehnt

Abstimmung zum Antrag der SPD-Fraktion:

1.      Teil von Gubener Straße bis Einmündung Heinrich-Werner-Straße Asphaltierung und

2.      Teil Beginn der Pflasterung ab einschließlich Einmündung Heinrich-Werner-Straße bis vor Jänickestraße.

Abstimmungsergebnis zum Antrag: 4/3, mehrheitlich angenommen

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Entwurfsplanung Inselstraße / Heinrich-Heine-Straße.

Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig, in der geänderten Form angenommen