Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2007

3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 23

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Fr, 20.03.2009

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

14:00 - 16:55

Raum:

Aula Grundschule Forst Mitte

Ort:

Max-Fritz-Hammer-Straße 15, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0059/2009 Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2007

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Langhammer, Monika

Bezüglich:

SVV/1013/2007

Federführend:

Rechnungsprüfungsamt

Bearbeiter/-in:

Rogosky, Gabriele

Nach Meinung von Frau Schwarzenberg spiegelt der Bericht in einigen Punkte das nicht wider, was 2007 abgelaufen ist

Nach Meinung von Frau Schwarzenberg spiegelt der Bericht in einigen Punkten das nicht wider, was 2007 abgelaufen ist. Dazu gehört die Vergabepraxis. Aus diesem Grund wird sie der Vorlage nicht zustimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 93 (3) der Gemeindeordnung Brandenburg die vom Rechnungsprüfungsamt und Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007.

Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2007 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis: 16/4, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 16/4, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen