Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB für das Gebiet "Am Haag" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss  

 
 
5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 14
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 03.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:24
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
SVV/0124/2009 Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB für das Gebiet "Am Haag"
1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Schatschkow, Ilona

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellung­nahmen der berührten Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1 sowie von Bürgern entsprechend Anlage 2.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 3 beige­fügte Satzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB für das Gebiet “Am Haag”.

 

Der Geltungsbereich wird wie folgt begrenzt:

 

Im Norden:

¨       durch die nördliche Grenze des Flurstückes 379/12, Flur 18, Gemarkung Forst, ausgehend von der Amtstraße in deren südöstlicher Verlängerung bis zum Flurstück 379/10, Flur 18, Gemarkung Forst

¨       überwiegend durch die nördliche Grenze des Flurstückes 379/10, Flur 18, Gemarkung Forst, sowie die nördlichen Grenzen der Flurstücke 595, 598, Flur 18, Gemarkung Forst

¨       durch die nördliche Grenze der Flurstücke 233, 227, 248, 236 und 249, Flur 17, Gemarkung Forst

 

Im Osten:

durch die westliche Seite des Mühlgrabens

 

Im Süden:

durch den Mühlgraben

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungs­handlung haben.

 

Abstimmungsergebnis zu:

Abstimmungsergebnis zu:

1.      Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

Stellungnahme der Verwaltung in den Punkten 3 – 16,

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen

Stellungnahme der Verwaltung im Punkt 1,

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen

Stellungnahme der Verwaltung im Punkt 2,

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen

Stellungnahme der Verwaltung zu den vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Bürger

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen

 

2.      Satzungsbeschluss

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen