Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1 sowie von Bürgern entsprechend Anlage 2.
2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 3 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB für das Gebiet “Am Haag”.
Der Geltungsbereich wird wie folgt begrenzt:
Im Norden: ¨ durch die nördliche Grenze des Flurstückes 379/12, Flur 18, Gemarkung Forst, ausgehend von der Amtstraße in deren südöstlicher Verlängerung bis zum Flurstück 379/10, Flur 18, Gemarkung Forst ¨ überwiegend durch die nördliche Grenze des Flurstückes 379/10, Flur 18, Gemarkung Forst, sowie die nördlichen Grenzen der Flurstücke 595, 598, Flur 18, Gemarkung Forst ¨ durch die nördliche Grenze der Flurstücke 233, 227, 248, 236 und 249, Flur 17, Gemarkung Forst
Im Osten: durch die westliche Seite des Mühlgrabens
Im Süden: durch den Mühlgraben
Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.
Abstimmungsergebnis zu: 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken Stellungnahme der Verwaltung in den Punkten 3 – 16, Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen Stellungnahme der Verwaltung im Punkt 1, Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen Stellungnahme der Verwaltung im Punkt 2, Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen Stellungnahme der Verwaltung zu den vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Bürger Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen
2. Satzungsbeschluss Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen
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