Auszug - Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren  

Frau Schwarzenberg stellte nach ihrer Recherche Folgendes fest:

-          Im Jahr 2005 gab es bei den Einnahmen und Ausgaben eine Überdeckung von 108 %,

-          im Jahr 2006 eine Unterdeckung von 98 %,

-          im Jahr 2007 eine Unterdeckung von 96 %,

-          im Jahr 2008 eine Überdeckung von 108 %.

Zusammengerechnet ergibt sich eine Überdeckung von 104,8 %, das entspricht ca. 28 TEuro.

Der Betrag liegt weit über dessen was heute beschlossen werden soll (vorgesehen 14 TEuro).

Sie stellte den Antrag, aus diesem Grund und weil zeitlich nichts in Gefahr ist die Beschlussvorlage nochmals in die Verwaltung zur erneuten Kostenrechnung zurückzuweisen.

Das Ergebnis ist in den Ausschüssen erneut zu beraten.

Abstimmungsergebnis zum Antrag: 10/11, der Antrag wurde abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Friedhofsgebührensatzung einschließlich Anlage.

Abstimmungsergebnis: 12/9, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen