Auszug - Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Robert-Koch-Straße, von Ziegelstraße bis Zufahrt Robert-Koch-Straße 92 B - 94  

Frau Schwarzenberg berichtete, dass sie von Herrn Bischoff über folgende Angelegenheit unterrichtet wurde. Ihm wurde eine Bürgereingabe mit ca. 40 Unterschriften zur Ausführungsplanung übergeben.

Frau Baerwald erklärte dazu, dass es im Fachausschuss eine umfassende Erläuterung gab. Der Ausschussvorsitzende Herr Bischoff war aber nicht anwesend.

Es gab eine Bürgereingabe. Von den 28 Anliegern haben 17 diese Eingabe unterzeichnet.

Die Anregungen und Bedenken wurden nochmals geprüft und auch mit den Trägern öffentlicher Belange abgestimmt. Gegenüber der Entwurfsplanung wurden Änderungen vorgenommen. Der Gehweg hat nun nicht mehr eine Breite von 1,80 m sondern nur noch 1,50 m.

Die weitere Eingabe bezog sich darauf,  dass die Grundstückseigentümer kein Schotterstreifen haben möchten wie in der Pfälzer Straße. Dies wurde auch ausgeräumt, in dem nun unter dem Rasen Schotter angeordnet wird, es kommt aber Mutterboden und Rasensaat darauf.

Nach diesen Erläuterungen im Fachausschuss wurde die Vorlage angenommen.

Den Bürgern wurde eine Antwort zugeschickt.

Herr Ließ fragte, was unter “geringfügige Anpassungsmaßnahmen” bei der Straßenbeleuchtung zu verstehen ist.

Dazu erhält Herr Ließ eine schriftliche Antwort.

Weiter fragte er nach den Kosten. Frau Baerwald erklärte, dass es 2 getrennte Kostenrechnungen gibt. Die eine Kostenrechnung betrifft die Abrechnung der Bauleistungen, die nach Größe der Grundstückszufahrten berechnet wird. Die 2. Kostenrechnung  ergibt sich aus der Satzung Straßenbaubeiträge.

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung zum Straßenbau der Robert-Koch-Straße, von Ziegelstraße bis Zufahrt Robert-Koch-Straße 92 b – 94.

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen