Auszug - Anfragen  

Herr Paeschke bemerkte zum Thema Winterdienst, dass die Straßen und Wege im Rahmen der Möglichkeiten ordentlich beräumt wurden.

Problematisch ist jedoch die Zufahrt Otto-Nagel-Straße, die nicht in der vollen Breite geschoben wurde und zudem noch als Parkstraße zulässig ist.  Zurzeit fungiert diese als Hauptzufahrtsstraße zum Kaufland. Während der Zeit mit starkem Schneeaufkommen sollte ein Parkverbotsschild aufgestellt werden, um den Verkehrsfluss zu gewährleisten.

Herr Buttermann bat für die Zukunft, dass die Parkflächen vor den Kindereinrichtungen vorrangig geräumt werden. Auch sollten die Hausmeister der entsprechenden Einrichtungen kurzfristig und schneller auf die sich anbahnenden Witterungsumstände reagieren. Herr Lehmann verwies auf die Einrichtung in der Tagorestraße, in der das Fahren und Drehen der Fahrzeuge (auch DRK-Fahrzeuge) schon bei normalen Witterungsverhältnissen sehr schwierig ist. Die derzeitige Lage ist katastrophal.

Herr Kliche bat, dass ab dem kommenden Jahr der Terminplan für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse ganzjährig aufgestellt wird.

Weiter informierte Herr Kliche, dass er am vergangenen Freitag eine Mitteilung eines Mitgliedes des Seniorenbeirates erhalten hat mit dem Inhalt, dass die Stadt Forst  der Gratulation der älteren Bürger der Stadt ab dem 01.01.2010 eingestellt hat.

Herr Kliche zeigte sich sehr enttäuscht über die Verfahrensweise der Stadt und darüber, dass nicht einmal der Seniorenbeirat im Vorfeld darüber informiert wurde.

Herr Zuber erklärte, dass im gestrigen Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales ausführlich informiert wurde. Zeitaufwand und  Kosten sind von Jahr zu Jahr gestiegen. Deshalb hat sich die Verwaltung für eine persönliche Gratulation ab dem  100 Geburtstag sowie ab dem 60. Ehejubiläum entschieden.

Herr Kliche bat die Argumentation zu den Gratulationen dem Seniorenbeirat zu übergeben. Herr Paeschke forderte ebenfalls die Argumentation an.

Frau Schwarzenberg erfuhr aus der Zeitung, dass sich die Stadt Forst um einen Betreiber für eine Markthalle bemüht. Sie bat um eine kurze Darstellung.

Frau Rennhak erklärte, im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung untersucht das Institut für Neue Industriekultur gegenwärtig den Aufbau von innerstädtischen Einrichtungen (z.B. kleine Markhallen, Regionalmärkte)zur verbesserten Vermarktung regionaler Produkte in den neuen Ländern. Ziel des Forschungsprojekts ist es, die ökonomische Machbarkeit der Einrichtung von Markthallen o.ä. Projekten in den Zentren kleinerer Städte Ostdeutschlands zu prüfen und entsprechende Modellvorhaben zu entwickeln. Einer der beiden geplanten Standorte ist Forst (Lausitz).

Die Stadt Forst (Lausitz) verspricht sich von dem Forschungsprojekt fachuntersetzte Unterstützung der Machbarkeit eines innerstädtischen Regionalmarktes (“Markthalle” ist der Titel des Forschungsprojektes, im Fall Forst aber missverständlich.).

Vor dem Hintergrund eines geplanten innerstädtischen “Regionalmarktes” in dem u.a. regionale Produkte und Dienstleistungen konzentriert angeboten werden, hofft die Stadt Forst (Lausitz) gemeinsam mit interessierten Unternehmern, die regionale Produkte in Forst (Lausitz) und der Umgebung (Lausitz, Brandenburg, Bioprodukte)  herstellen und vertreiben sowie mit möglichen zukünftigen “Regionalmarktbetreibern” und Projektentwicklern durch eine aktive Teilnahme am Projekt eine nachhaltige Projektumsetzung zu befördern und dadurch u.a. die Innenstadt und den Einzelhandel zu stärken.

Die Stadt Forst (Lausitz) sucht derzeit einen geeigneten Interessenten, der die Idee einer “innerstädtischen Markthalle” in Forst (Lausitz) weiterentwickelt, verortet, umsetzt und der die “Markthalle” zukünftig engagiert betreibt und vermarktet.

Die örtliche Akteure sind bzw. werden eingebunden und sollen möglichst von diesem Projekt mit profitieren.

Im Laufe des weiteren Verfahrens wird sich durch die Entwicklungsstände des Projektes ergeben, ob eine Umsetzung (vorzugsweise in der Innenstadt in einem leerstehenden Objekt) machbar ist.

Herr Paeschke bezog sich auf die letzte Beratung der Fraktionsvorsitzenden in dem auch das Thema 100 Jahre Rosengarten angesprochen wurde. 

Vom Bürgermeister in Absprache mit den Mitgliedern des Haupt- und Wirtschaftsausschusses wurde festgelegt, dass in der 1. Märzhälfte an einem oder zwei Samstagen ein WorkShop zum Thema 100 Jahre Forster Rosengarten durchgeführt wird. Telnehmer sind alle 28 Stadtverordnete, Bürgermeister sowie weitere Verwaltungskräfte. Die Veranstaltung soll dem Anlass entsprechend im MVZ im Rosengarten stattfinden. Die Verwaltung bereitet die Veranstaltung vor.