Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung von Teilflächen des Flurstückes 46, Flur 8, Ziegelstraße  

 
 
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 22.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 14:55
Raum: Aula Grundschule Forst Mitte
Ort: Max-Fritz-Hammer-Straße 15, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0279/2009 Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)
hier: Einziehung von Teilflächen des Flurstückes 46, Flur 8, Ziegelstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Tzscheuschner
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Einziehung von Teilflächen des Flurstückes 46, Flur 8, in der Ziegelstraße gemäß Anlage 2.

 

Mit Bezug auf das Brandenburgische Straßengesetz (BbgStrG), § 8 Abs. 3, wird auf die öffent­liche Bekanntmachung der Absicht der Einziehung verzichtet. Die Allgemeinverfügung ist als Anlage 1 beigefügt.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen