Beschlussvorschlag:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 sowie von Bürgern und juristischen Personen entsprechend Anlage 1.1.

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße”.

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt:

1.      Im Westen:              durch die westliche Grenze des Flurstückes 176, Flur 27, Gemarkung Forst

2.      Im Norden:              durch die nördliche Grenze der Flurstücke 176, 135, 132 und 131, Flur 27,
              Gemarkung Forst

3.      Im Osten:              durch die östliche Grenze des Flurstückes 131, Flur 27, Gemarkung Forst

4.      Im Süden:              durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der Skurumer Straße

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

Abstimmungsergebnisse zu

1.      Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

Stellungnahmen der betroffenen Behörden oder sonstiger Träger öffentlicher Belange

Pkt. 1 – 20: Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen

(Herr Meissner und Herr Paeschke  waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt.: 21: Abstimmungsergebnis 17/0, einstimmig angenommen

(Herr Meissner und Herr Paeschke waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt.: 22 - 25, Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen

(Herr Meissner und Herr Paeschke waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

Stellungnahmen der Bürger

Pkt. 1: Abstimmungsergebnis 18/0, einstimmig angenommen

(Herr Paeschke war bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt. 1A: Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen

(Herr Paeschke war bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt. 2: Abstimmungsergebnis: 19/0, einstimmig angenommen

(Herr Paeschke war bei der Abstimmung nicht zugegen).

Pkt. 2A: Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen

Pkt. 3: Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen

Pkt. 3A: Abstimmungsergebnis 20/0, einstimmig angenommen

Pkt. 4: Abstimmungsergebnis: 19/0, einstimmig angenommen

Pkt. 5: Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen

2.      Satzungsbeschluss

Abstimmungsergebnis 20/0, einstimmig angenommen