Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)

18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 20

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Fr, 02.12.2011

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

14:00 - 17:15

Raum:

Feuerwehrgerätehaus Mitte

Ort:

Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

SVV/0630/2011 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Mühlmeister

Federführend:

Betriebsamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straße in der Stadt Forst (Lausitz)

lt. Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen