Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Prüfung der Möglichkeiten zur Zusammenarbeit zwischen dem Amt Döbern-Land und der Stadt Forst (Lausitz)  

 
 
19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 17
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 25.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
SVV/0658/2012 Prüfung der Möglichkeiten zur Zusammenarbeit zwischen dem Amt Döbern-Land und der Stadt Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Zuber, Sven
Federführend:Verwaltungsvorstand für Service, Bildung und Personal Bearbeiter/-in: Zuber, Sven

Zu Gast war der Amtsdirektor des Amtes Döbern Land, Herr Günter Quander

Herr Dr. Goldschmidt begrüßte den Amtsdirektor des Amtes Döbern Land, Herrn Günter Quander.

Er berichtete, dass beide Seiten die Absicht haben konstruktive Gespräche bezüglich der möglichen Zusammenarbeit zu führen .

 

Herr Kliche brachte in seiner persönlichen Erklärung zum Ausdruck, dass ihm in der Vorlage eine entscheidende Voraussetzung fehlt, um seine Zustimmung zu geben.

Neben dem Bürgermeister muss eine Lenkungsgruppe in die Gespräche einbezogen werden, um eine einseitige Position auszuschließen. Er bat die Vorlage zurückzuziehen und dahingehend zu überarbeiten.

 

Herr Paeschke beantragte das Rederecht für den Amtsdirektor, Herrn Quander.

Abstimmungsergebnis: 27/0, dem Amtsdirektor wurde einstimmig das Rederecht erteilt.

 

Der Amtsdirektor bemerkte, dass er sich hinsichtlich der Größe und Einwohnerzahl des Amtes durchaus Überlebungschancen für das Amt vorstellen kann. Die Struktur, die er sich dauerhaft wünschen würde um sich kontinuierlich zu entwickeln, wäre eine amtsfreie Gemeinde.

Momentan sollten Gespräche zur Auslotung bzw. Erweiterung der Zusammenarbeit geführt werden. Positive Beispiele gibt es bereits, so u. a. das gemeinsame Standesamt, das seit 2 Jahren ausgezeichnet funktioniert.

Herr Quander erklärte seine Bereitschaft, falls gewünscht, an den Fraktionssitzungen teilzunehmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, Gespräche über die Möglichkeiten einer künftigen Zusammenarbeit mit dem Amtsdirektor des Amtes Döbern-Land und den Bürgermeistern der betreffenden amtsangehörigen Gemeinden mit dem Ziel einer gemeinsamen künftigen Entwicklung der Region zu führen. Dies schließt auch entsprechende Gespräche mit dem Bürgermeister der Stadt Spremberg ein.  

 

Abstimmungsergebnis: 14/10, mit Mehrheit, lt

Abstimmungsergebnis: 14/10, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen