Vorlage - SVV/0658/2012  

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, Gespräche über die Möglichkeiten einer künftigen Zusammenarbeit mit dem Amtsdirektor des Amtes Döbern-Land und den Bürgermeistern der betreffenden amtsangehörigen Gemeinden mit dem Ziel einer gemeinsamen künftigen Entwicklung der Region zu führen. Dies schließt auch entsprechende Gespräche mit dem Bürgermeister der Stadt Spremberg ein.  

Erläuterungen:

Die demographische Entwicklung im Land Brandenburg führt zu einer Debatte über die Zukunftsfähigkeit der Verwaltungsstrukturen. Es ist davon auszugehen, dass voraussichtlich ab 2014 das Land Brandenburg nachhaltige Entscheidungen über die künftige Entwicklung der Verwaltungsstrukturen treffen wird. Das Land Brandenburg hat die Möglichkeit einer eigenen regionalen Gestaltung über die Kooperation und Zusammenarbeit der Gebietskörperschaften durch die Richtlinie des Ministeriums des Innern für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Brandenburg zur Förderung freiwilliger Gemeindezusammenschlüsse vom 30. Juni 2011 eröffnet. Hierbei können Gebietskörperschaften im Rahmen einer entsprechenden Gestaltung finanzielle Unterstützung erhalten. Wird dieser Zeitraum nicht genutzt, so wird in den nächsten Jahren das Land aus Sicht einer Gesamtentwicklung in Brandenburg eine Entscheidung treffen. Damit regionale Interessen rechtzeitig berücksichtigt werden, ist aus Sicht der Stadt Forst (Lausitz) der Zeitraum bis zu einer solchen Entscheidung zu nutzen, um im Interesse der in dieser Region lebenden Menschen eine zukunftsfähige Struktur zu schaffen. Dabei muss die besondere regionale demographische Entwicklung gewürdigt werden. Unter dem Hintergrund der Entwicklung der Verwaltungsstrukturen in den letzten Jahrzehnten ist es aus Sicht der Stadt Forst (Lausitz) besonders wichtig, dies gemeinsam mit dem Amt Döbern-Land, den dortigen amtsangehörigen Gemeinden und der Stadt Spremberg zu entwickeln.