Auszug - 2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)  

Von der SPD-Fraktion wurden durch Frau Müller folgende Änderungsanträge eingebracht:

Antrag 1

Tarifgruppe II (ermäßigt)

Verwaltungsvorschlag: 2,50 Euro

Änderungsantrag der SPD-Fraktion: 2,00 Euro

Antrag 2

Tarifgruppe III (Kinder / Schüler / Studenten)

Verwaltungsvorschlag 2,00 Euro

Änderungsantrag der SPD-Fraktion: 1,50 Euro

Von der Fraktion DIE LINKE wurde durch Herrn Beier der Antrag eingebracht, den Tarif V generell auf 1,00 Euro festzusetzen.

Herr Handreck bemerkte, dass mit der Annahme der Anträge das erkärte Einsparungsziel nicht erreicht wird.

Der Vorsitzende rief die Anträge zur Abstimmung auf:

SPD-Fraktion Antrag 1:

Tarifgruppe II (ermäßigt)

Änderungsantrag der SPD-Fraktion: 2,00 Euro

Abstimmungsergebnis: 22/0, einstimmig angenommen

SPD-Fraktion Antrag 2:

Tarifgruppe III (Kinder / Schüler / Studenten)

Änderungsantrag der SPD-Fraktion: 1,50 Euro

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig angenommen

Fraktion DIE LINKE:

Tarif V: 1 Euro

Abstimmungsergebnis: 16/2, mit Mehrheit angenommen

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz) vom 15.05.2010 gemäß der Anlagen.

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, gemäß der eingebrachten Änderungsanträge angenommen