Auszug - Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Teichstraße" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss  

Herr Tischer informierte, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung ein neues Deckblatt zum Austausch erhalten haben.

Beschlussvorschlag:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Teichstraße“.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot gilt.

Abstimmungsergebnis zu:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

Punkt 3 bis 12:               25/0, einstimmig angenommen

Punkt 1:                            24/0, einstimmig angenommen

Punkt 2:                            24/0, einstimmig angenommen

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Teichstraße“.

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig angenommen