Auszug - Gründung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)  

Frau Dockter trifft ein, damit sind 5 Sachkundige Einwohner anwesend.

Herr Handreckt teilt mit, dass Herr Zuber - als federführender Verwaltungsvorstand - heute nicht anwesend sein kann.

Herr Burchardt trifft ein, damit sind 7 Stadtverordnete anwesend.

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes liegt noch nicht vor.

In der anschließenden Diskussion gibt es u. a. folgende Wortmeldungen:

Herr Landow möchte wissen, ob der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung in Bezug auf den künftigen Eigenbetrieb außen vor bleibt und würde bedauern, wenn dies so ist. Herr Handreck antwortet, dass die Zuständigkeitsordnung noch fehlt und dies in diesem Rahmen geregelt werden kann.

Herr Gebauer fragt, ob die Stadt den Synergieeffekt so groß einschätzt. Es werden 2 zusätzliche Stellen geschaffen. Herr Handreck antwortet, dass sich dies auch aus dem Wirtschaftsplan ergeben wird, Klärungsbedarf ist noch gegeben. Die kaufmännische Zuständigkeit für diesen Eigenbetrieb wird nicht bei Herrn Handreck liegen.

Hinweis: Im § 8 (1) des Entwurfs der Betriebssatzung ist die Formulierung zu prüfen.

Herrn Burchardt interessiert, wie der Eigenbetrieb Einnahmen erzielen kann. Herr Landow bemerkt, dass die Einnahmen des Eigenbetriebes niemals kostendeckend sein werden. Eine Bezuschussung wird immer erforderlich sein. Herr Handreck bestätigt die Aussage von Herrn Landow. und führt aus, dass der Eigenbetrieb Einnahmen in Form von Erträgen und Erlösen z. B. im Rahmen von Kultur, Rosengarten und Archiv Verschwundener Orte erzielen wird.

Herr Bischoff verweist auf den 2. Beratungstermin zu dieser Vorlage am 17.11.2014. Deshalb ist heute auch noch keine Beschlussempfehlung erforderlich. Die wirtschaftliche Seite sollte schon von diesem Ausschuss betrachtet werden. Deshalb unterbreitet Herr Bischoff den Vorschlag der Synopsenerstellung Entwurf Haushaltsplan und Wirtschaftsplan Eigenbetrieb. Es soll für die Ausschussmitglieder ersichtlich werden, wo die Mittel herkommen, wo sie ausgegeben werden und wie hoch die Zuschüsse sind.