Auszug - Gründung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)  

Herr Zuber führt noch einmal kurz in das Thema ein und teilt mit, dass auch Herr Handreck zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehe. An die Ausschussmitglieder wird der von Herrn Handreck erstellte Entwurf des Wirtschaftsplanes des künftigen Eigenbetriebes sowie der Stellenplan verteilt.

In der anschließenden Diskussion möchte u. a. Frau Dreßler die Meinung des Personalrates zu diesem Thema erfahren. Frau Schneider erklärt daraufhin, dass diese Lösung aus Personalratssicht die bestmögliche Entscheidung sei, da die Arbeitnehmer weiterhin städtische Beschäftigte bleiben.

Frau Zahn nimmt wieder an der Beratung teil.

Herr Handreck verweist auf die Eigenbetriebsverordnung.

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales stimmt folgendem Beschlussvorschlag zu:

1. Die Stadt Forst (Lausitz) gründet zum 01.01.2015 den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz).
2. Die als Anlage 1 aufgeführte Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.

Abstimmung Stadtverordnete:              3/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0