Auszug - Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung), 1. Änderung 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss  

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 sowie der Bürger gem. Anlage 1.1.
2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig in der Fassung der 1. Änderung.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot gilt.

Abstimmungsergebnis zu

1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 sowie der Bürger gem. Anlage 1.1.

Punkte 1 – 10 und 12 – 17: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Punkt 11: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Schreiben von Herrn Leske: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig in der Fassung der 1. Änderung.

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen