Auszug - 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)  

Herr Zuber teilt mit, dass die Kommunalaufsicht darum gebeten hat, eine Präzisierung hinsichtlich des Werksausschusses und der Werkleitung vorzunehmen. Inzwischen hat die Kommunalaufsicht auch mitgeteilt, dass anstelle der diesem Ausschuss vorliegenden Änderungssatzung eine neue Satzung rückwirkend beschlossen werden soll. Deshalb wird die hier vorliegende Beschlussvorlage geändert dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss vorgelegt.

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

Die als Anlage 1 aufgeführte 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.

Abstimmung Stadtverordnete:6/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:6/0