Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Dornbuschweg
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Frau Jahnke machte entsprechende Erläuterungen zur Vorlage. Anschließend bat Herr Lindner Frau Korittke, nochmals den zeitlichen Ablauf für die Straßenbaumaßnahme Dornbuschweg darzulegen.
Herr Grund fragte an, ob die Straße nur ausgebaut wird, weil eine Erneuerung der Schmutz- und Trinkwasserleitung erforderlich ist. Dazu führte Frau Jahnke aus, dass sich die Stadtverordneten auf einen quartiersbezogenen Straßenbau geeinigt haben. Die Straße befindet sich in der Zustandsnote 4. Das ist die schlechteste Einstufung. Außerdem ist es stets vorteilhaft, auch bezogen auf die zu erhebenden Beiträge, dass eine Maßnahme als gemeinsames Bauvorhaben zwischen Stadt Forst (Lausitz), Städtischer Abwasserbeseitigung und weiteren Medienträgern durchgeführt wird.
Auf die Anfrage, ob nur die Grundstückseigentümer der Einfamilienhäuser zu Beiträgen herangezogen werden oder auch das Wasserwerk mit in die Berechnung einbezogen wird, antwortete Frau Korittke, dass auch das Wasserwerk mit einbezogen wird. Nach den rechtlichen Bestimmungen ist es so, dass das Wasserwerk bei einer Berechnung nach dem BauGB nicht mit einbezogen werden würde, da die Maßnahme aber nach KAG abgerechnet wird, wird auch das Wasserwerk herangezogen.
Nach der Behandlung des TOP 9 – Fragestunde für die Einwohner – wurde die Vorlage zur Abstimmung gebracht. Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1 |
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