Auszug - Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016  

Herr Handreck informierte über die wesentlichen Änderungen gegenüber dem eingebrachten Haushalt am 20. Januar.

Positiv wirkt sich die mögliche Absenkung der Kreisumlage um 310 000,00 auf den städtischen Haushalt aus und die Ergebnisse des veränderten Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes KTM wurden eingearbeitet.

Das Gesamtergebnis wurde nicht verändert.

Herr Handreck bat um Zustimmung zur Vorlage in der Stadtverordnetenversammlung am 04.03.2016 und informierte gleichzeitig, dass er einen Antrag beim MIK für Mittel aus dem Ausgleichsfonds stellen wird.

Herr Paeschke bezog sich nochmals auf seine Anfrage im AFR zur Freistellung von Mitgliedern des Personalrates, zu der er eine schriftliche Antwort erhalten hat.

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen