Auszug - Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016   

Herr Paeschke ging auf einige Punkte des diesjährigen Haushaltes ein, so u.a. zur Höhe des Kassenkredites, Eigenbetrieb KTM, Aufwandsentschädigung für die Kameraden der Feuerwehr, Grüne Mitte, Straßenbau und Altanschließer.

Er kündigte an, dass sich die Fraktion Die Linke zum Haushaltsbeschluss enthalten wird, da es noch viele Dinge gibt, die entwicklungsfähig gewesen wären.

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 in der vorliegenden Fassung

2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen. Die mittelfristige Ergebnisplanung und die mittelfristige Planung des Finanzhaushaltes sind der Anlage 2 zu entnehmen.

Abstimmung zum Pkt. 1: 23/0/5, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Abstimmung zum Pkt. 2: 23/1/4, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen