Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung eines Teils der Kastanienstraße im Straßenabschnitt Buchenstraße bis Umgehungsstraße, Gemarkung Forst, Flur 41, Teilfläche von Flurstück 78/2  

 
 
11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 13
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 13.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
SVV/0262/2016 Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)
hier: Einziehung eines Teils der Kastanienstraße im Straßenabschnitt Buchenstraße bis Umgehungsstraße, Gemarkung Forst, Flur 41, Teilfläche von Flurstück 78/2
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Tzscheuschner
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

 


Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Einziehung eines Teils der Kastanienstraße, im Straßenabschnitt Buchenstraße bis Umgehungsstraße, Gemarkung Forst, Flur 41, Teilfläche von Flurstück 78/2, gemäß Anlage 2.

 

Die Allgemeinverfügung ist als Anlage 1 beigefügt. Mit Bezug auf das Brandenburgische Straßengesetz (BbgStrG), § 8 Abs. 3, wird auf die öffentliche Bekanntmachung der Absicht der Einziehung verzichtet.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 


Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Herr Burchardt war bei der Abstimmung nicht zugegen).