Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Beschluss zur Einleitung eines 1. Änderungsverfahrens zur Anpassung/Ergänzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) zum Zwecke des späteren Erlasses einer Satzung i.S.d. § 81 Abs. 4 Nr. 1, 2 und 3 der Brandenburgischen Bauordnung

11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 14

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Fr, 13.05.2016

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

14:00 - 17:15

Raum:

Feuerwehrgerätehaus Mitte

Ort:

Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

SVV/0274/2016 (neu) Beschluss zur Einleitung eines 1. Änderungsverfahrens zur Anpassung/Ergänzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) zum Zwecke des späteren Erlasses einer Satzung i.S.d. § 81 Abs. 4 Nr. 1, 2 und 3 der Brandenburgischen Bauordnung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Olheide

Federführend:

Fachbereich Stadtentwicklung

Bearbeiter/-in:

Schatschkow, Ilona

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, bei der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) ein 1. Änderungsverfahren zur Anpassung/Ergänzung dieser Satzung mit dem Ziel des späteren Erlasses einer Satzung i.S.d. § 81 Abs. 4 Nr. 1, 2 und 3 der Brandenburgischen Bauordnung einzuleiten.

Der Geltungsbereich der Stellplatzsatzung umfasst das gesamte Territorium der Stadt

Forst (Lausitz).

Abstimmungsergebnis: 23/0/3, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Herr Burchardt und Herr Rother waren bei der Abstimmung nicht zugegen).