Auszug - Vergabe von Fördermitteln für Maßnahmen der Jugendarbeit in der Stadt Forst (Lausitz) - Personal -, Betriebskosten -, Projektkostenförderung   

Frau Dreßler bemerkt, dass in den letzten Wochen und Monaten nur Negatives über den Park 7 berichtet wurde. Deshalb versteht sie nicht, dass die Stadt nun einen Zuschuss bereitstellt. Sie bittet um Ausführungen, ansonsten kann sie nicht zustimmen.

Herr Höer: Der Antrag wurde im Juni 2016 vom Park 7 eingereicht. Die Fördersumme entstand durch Vorabreden des alten Vorstands zu den Betriebskosten. Deshalb wird diese Summe vorerst benötigt, aber voraussichtlich nicht voll ausgeschöpft (aufgrund des reduzierten Verbrauchs in den Sommermonaten). Durch den jetzigen Vorstand wird alles getan, um die Situation zu verbessern. Von einigen Leuten musste sich der Verein trennen, dadurch weniger Einnahmen.

Herr Stenzel unterstützt den Vorschlag und ist der Meinung, den Zuschuss zu bestätigen.

Frau Dreßler ist nicht dieser Meinung. Es gibt noch keine neuen Informationen zum Park 7. Die Vorlage ist nur im Fachausschuss und nicht in der SVV.

Frau Dreßler stellt den Antrag, dass der Zuschuss für den Park 7 so lange noch nicht bedient wird, bis nähere Informationen vorliegen. 

Herr Lindner-Flegel fragt, ob es möglich ist, den Antrag von Park 7 gesondert zu bewerten (lfd. Nummern 1 - 5 genehmigen, Nr. 6, Park 7 unter Vorbehalt)?

Herr Zuber: Die Jugendeinrichtungen haben die Möglichkeit, bei der Stadt jährlich einen Betriebskostenzuschuss zu beantragen, was in unterschiedlicher Höhe erfolgt. Vom alten Vorstand des Park 7 wurde das nicht immer realisiert, aber vom neuen. Die Vorstellungen waren etwas höher, durch Verhandlungen und Gespräche wurde der Zuschuss auf ein von der Stadt zu verantwortendes Maß reduziert (siehe Vorlage). Mit der  Abrechnung im Folgejahr, wird zu viel gezahltes Geld zurückgefordert. Aus Sicht der Stadt sollte mit diesem Betriebskostenzuschuss die Lebensfähigkeit des Vereins ermöglicht werden (Trennung von allen anderen Problemen); denn er hält die Einrichtung mit Angeboten offen, ist aber nicht kostendeckend und braucht diese Fördermittel.

Frau Dreßler zieht aufgrund dieser Ausführungen ihren Antrag zurück.

Herr Stenzel fragt, warum der ESV Forst, Abt. Schwimmen auf Antrag finanzielle Mittel erhält (keine Jugendlichen bis 19 Jahre). Andere Vereine könnten nachziehen.

Herr Höer: Der ESV hat als einziger Sportverein einen Antrag gestellt. Es ist keine Sport- sondern eine Freizeitaktivität. Jeder Verein kann diese Förderung ausschließlich für Freizeitgestaltung beantragen.

Herr Meissner: Zurzeit ist es möglich, diese Förderung auszureichen. Sollte es vermehrt Anträge geben, sind Volumen oder Kriterien zu verändern.

Herr Lindner-Flegel bemerkt beim Pkt. 4 eine falsche Jahresangabe (nicht 2014, sondern 2016). Bitte ändern!

Die Informationsvorlage wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.