Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Erste Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße  

 
 
17. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 12.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0352/2016 Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Handreck, Jens
Federführend:Fachbereich Finanzen Bearbeiter/-in: Porczio, Simone

Herr Handreck erläutert kurz die Vorlage. So erklärt er u. a., dass die Stadt Pflichtmitglied im Gewässerverband Spree-Neiße sei. Seit 1997 werden entsprechende Gebühren durch die Stadt erhoben.

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Erste Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße zu beschließen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:6/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:2/0/0