Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung  

 
 
14. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 23.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Von der Fraktion Die Linke. wurde durch Herrn Paeschke der Antrag auf Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG) in der Stadt Forst (Lausitz) vom 17.05.2016 eingebracht.

 

 


Abstimmungsergebnis zur Tagesordnung inclusiv des eingebrachten Antrages der Fraktion Die Linke.: 6/2/1,

Auf Vorschlag des Vorsitzenden wurde der Antrag der Fraktion Die Linke. als TOP 15.1 aufgenommen