Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 23.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 14.09.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Terminplanung 2017 für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse    
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2017/2018
Enthält Anlagen
SVV/0369/2016  
Ö 8  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der "Schwarzen Jule"
Enthält Anlagen
SVV/0370/2016  
Ö 9  
Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle
SVV/0371/2016  
Ö 10  
Betrauungsakt Tourismusverband Niederlausitz e. V.
Enthält Anlagen
SVV/0359/2016  
Ö 11  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2011
SVV/0362/2016  
Ö 12  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
SVV/0363/2016  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Hederichweg
Enthält Anlagen
SVV/0354/2016  
Ö 14  
Selbstbindungsbeschluss zur 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz) in der Fassung August 2016
Enthält Anlagen
SVV/0364/2016  
Ö 15  
"Information zur Abgabe der Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) zum Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg, Hauptstadtregion (LEP HR)"
Enthält Anlagen
SVV/0374/2016  
Ö 15.1  
Antrag der Fraktion Die Linke. Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG) in der Stadt Forst (Lausitz) vom 17.05.2016    
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - "Kläranlage Forst, Ersatzlieferung und Montage eines Mazerators"      
N 18     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg. 2. Abschnitt , in Forst (Lausitz)      
N 19     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst (Lausitz), Vergabeeinheit 12 - Abdeckung Schneckenhebewerk      
N 20     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Gubener Straße zwischen Inselstraße und Pestalozziplatz, Pestalozziplatz und Hochstraße, in Forst (Lausitz)      
N 21     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Parkstraße zwischen Gubener Straße und Mühlgraben in Forst (Lausitz)      
N 22     Grundstückstausch, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25      
N 23     Anfragen