Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend §5 Abs.1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG) in der Stadt Forst (Lausitz) vom 17.05.2016   

 
 
14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 20
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Fr, 09.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:40
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
SVV/0379/2016 Erweiterung der
Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend
§5 Abs.1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG) in der
Stadt Forst (Lausitz) vom 17.05.2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Paeschke
Federführend:Fraktion Die Linke. Bearbeiter/-in: Rattey, Karin

Herr Paeschke erläuterte die von der Fraktion „DIE LINKE“ eingebrachte Beschlussvorlage.

Es folgte eine rege Diskussion. Herr Handreck verwies nochmals auf die Gesetzeslage und kündigte an, falls es einen positiven Beschluss geben sollte, diesen sofort im Anschluss zu beanstanden.

Herr Paeschke schätzte ein, dass es nach derzeitigem Empfinden keine Mehrheit für diesen Antrag geben wird und zog die Beschlussvorlage zurück.