Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Beschluss zur Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Klarstellungssatzung)  

 
 
32. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:50
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203
SVV/0580/2018 Beschluss zur Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Klarstellungssatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Herr Olheide gab entsprechende Erläuterungen zur Vorlage.

 

Herr Paeschke findet es nicht in Ordnung, dass die Namen von Bürgern in der Abwägung nicht mehr aufgeführt werden. Wie soll er mit Bürgern umgehen und nachfragen, wenn er keine Namen dazu kennt?

 

Herr Olheide erklärte, dass aufgrund der neuen Datenschutzverordnung und in Abstimmung mit der Datenschutzbeauftragten der Stadt Forst (Lausitz) diese Anonymisierung durchge­hrt wurde. In einer öffentlichen Vorlage dürfen keine Namen eingetragen werden.

 

Herr Herzberg ist der Meinung, wenn der Bürger sein Einverständnis gibt, können auch die Namen veröffentlicht werden. Herr Olheide wird dies nochmals prüfen lassen.


Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/1