Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Beschluss zur Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Klarstellungssatzung)

32. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

TOP:

Ö 10

Gremium:

Ausschuss für Bau und Planung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 06.09.2018

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:30 - 21:50

Raum:

Sitzungsraum L203

Ort:

Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0580/2018 Beschluss zur Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Klarstellungssatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Olheide

Federführend:

Fachbereich Stadtentwicklung

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Herr Olheide gab entsprechende Erläuterungen zur Vorlage.

Herr Paeschke findet es nicht in Ordnung, dass die Namen von Bürgern in der Abwägung nicht mehr aufgeführt werden. Wie soll er mit Bürgern umgehen und nachfragen, wenn er keine Namen dazu kennt?

Herr Olheide erklärte, dass aufgrund der neuen Datenschutzverordnung und in Abstimmung mit der Datenschutzbeauftragten der Stadt Forst (Lausitz) diese Anonymisierung durchgeführt wurde. In einer öffentlichen Vorlage dürfen keine Namen eingetragen werden.

Herr Herzberg ist der Meinung, wenn der Bürger sein Einverständnis gibt, können auch die Namen veröffentlicht werden. Herr Olheide wird dies nochmals prüfen lassen.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/1