Auszug - Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e. V. für das Jahr 2020  

Diese Beschlussvorlage wird als TOP 9 behandelt.

Herr Palm: Das Museum wird in der jetzigen Planungsphase arbeitsmäßig mehr belastet. Es wäre angemessen, den erforderlichen Mehraufwand mit dem Beschluss und im Wirtschaftsplan zum Ausdruck zu bringen.

Frau Zimpel fragt, ob das Geld auch für die ordnungsgemäße Entlohnung der Mitarbeiter genutzt wird.

Herr Palm: Die Entlohnung obliegt dem Verein, der eine entsprechende Entlohnung sicherstellen wird.

Frau Sonntag: Wird dieser höhere Zuschuss, der nicht nur in die Entlohnung der Mitarbeiter fließen wird, nur für 2020 oder für die nächsten drei Jahre beschlossen?

Herr Palm: Die Erhöhung bezieht sich auf das Jahr 2020. Im nächsten Jahr müssen die Folgejahre besprochen werden. Die letzte Anpassung erfolgte 2015/16, als der Landkreis seine institutionelle Förderung erhöhte (vorher war sie konstant bei ca. 20.000 €). Die Unterfinanzierung war damals noch gravierender. Der Museumsverein ist in der Lage, 20.000 € zu erwirtschaften. In den letzten Jahren lag der Gesamtbedarf entsprechend der zur Verfügung stehenden Summe bei 170.000 €.

Herr Paeschke erteilt Herrn Engwicht das Wort, weist aber darauf hin, dass er entsprechend der Kommunalverfassung eigentlich nur passives Teilnahmerecht hat.

Herr Engwicht: Auf Antrag der Linken erfolgte 2017 bereits eine Erhöhung. Aus der Vorlage ist nicht zu erkennen, dass damit die Gehälter angepasst werden. Die Summe ist zu hoch, um mit dieser Begründung bestätigt zu werden. Der konkrete Bedarf sollte für die dringende Notwendigkeit benannt werden, zumal dort in den nächsten Jahren eine komplette Umstrukturierung erforderlich ist. Der jetzige Zuschuss sollte beibehalten werden und falls der Landkreis oder andere Institutionen weitere finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, könnten diese weitergegeben werden. Die Begründung ist nicht gerechtfertigt.

Herr Paeschke: Geplant ist, das Museum in den Eigenbetrieb und damit auch in die Stadt einzugliedern. Ab diesem Zeitpunkt ist Tariflohn zu zahlen, was ein noch höherer „Sprung“ wäre; denn die Stellen sind deutlich unterfinanziert. Deshalb ist die Angleichung in zwei Schritten angemessen. Es kommen deutlich mehr inhaltliche und organisatorische Aufgaben auf die Mitarbeiter zu in Vorbereitung und Ausrichtung der Planungen für den Museumsumbau. Deshalb sollte nachgebessert werden.

Die Museumsförderung wurde vor ca. 10 Jahren durch den Landkreis eingeführt. Die Finanzierung des Spremberger Museums erfolgte durch den Kreis, die Museen in Guben und Forst durch die Städte selbst. Ziel für den Ausgleich war, dass sich der Kreis daran beteiligt. Im Laufe der Jahre entwickelte sich daraus ein „Förderpaket“ für viele Museen des Landkreises. Die Beträge für die einzelnen Museen werden entsprechend einer umfangreichen Richtlinie mit Bewertungskriterien berechnet. Über Jahre erhielt der Museumsverein 128.000 €, nach der Anpassung 150.000 €. Ziel ist jetzt die Gehaltsverbesserung für die Mitarbeiter, damit eine entsprechende Bezahlung bei Eingliederung in die Stadt erfolgt.

Abstimmungsergebnis: 5/0/0