Auszug - "Grüne Mitte", Forst (Lausitz) Bestätigung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung, Teilbereich 6  

Frau Korittke machte einleitend kurze Ausführungen zur Vorlage und übergab dann das Wort an Frau Gläser vom beauftragten Büro SINAI. Frau Gläser stellte anhand eines Power-Point-Vortrages die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für das TG 6 der Grünen Mitte vor. Frau Geisler ergänzte anschließend, dass ca. 30,0 TEUR Folgekosten/Jahr für den Pflegeaufwand entstehen.

Weiterhin ergänzte Frau Geisler, dass die geschichtlichen Aspekte mit Historikern aus der Stadt Forst (Lausitz) abgestimmt wurde. Demnach wurde dem Vorschlag gefolgt, die Wege mit entsprechenden Platten zu gestalten und auch die vorgesehene Litfasssäule wurde aufgenommen.

Herr Engwicht verwies auf die Ausführungen im Planungsausschuss und fragte an, wie die Bewässerung erfolgt. Dies ist auch ein wichtiger Aspekt für die Forster Wohnungsbaugesellschaft. Die 30 TEUR / Jahr Kosten für die Pflege sieht er als relativ hoch angesetzt. Zur Bewässerung führte Frau Geisler aus, dass in Abstimmung mit den verantwortlichen Fachbereichen die Hydranten der Straße genutzt werden können, sodass keine separate Bewässerung notwendig ist. Die Brunnen, die sich im Straßenbereich befinden, sind ausreichend. Herr Kostrewa zweifelt an, ob das Konzept aufgrund der bestehenden Witterungsverhältnisse überhaupt vertretbar ist. Herr Engwicht ist ebenfalls der Meinung, dass die Bewässerung für den gesamten Bereich nochmals intensiver betrachtet werden sollte.

Frau Geisler erklärte hierzu, dass es für den hinteren Bereich nochmals eine Prüfung geben wird, für den vorderen Bereich ist die Bewässerung ausreichend.

Herr Winkler wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Hydrant mitten auf der Straße steht und damit der Verkehrsfluss entscheidend beeinträchtigt wird.

Herr Engwicht fragte nach der Kostenverteilung zwischen Stadt und FWG. Dazu führte Frau Korittke aus, dass mit dem Realisierungswettbewerb eine Grundsatzentscheidung getroffen wurde. Es gibt derzeit eine Regelung für die Teilung der Bewirtschaftungskosten. Nach der vorgeschriebenen Entwicklungspflege verbleibt ein Teil bei der Stadt Forst (Lausitz) und ein Teil bei der Forster Wohnungsbaugesellschaft.

Herr Dunkel sprach das Material im Bereich der Unterpflasterung der Sitzbänke an. Hier sollte entweder Kleinpflaster oder Mosaik verwendet werden. Ebenfalls ist zu klären ob als Material Basalt oder Granit gewählt wird. Frau Gläser erklärte, dass Kleinpflaster in Granit in einem losen Verbund verlegt werden soll. Die Plattenbänder werden eben und befahrbar ausgeführt.

Frau Janisch sieht die Verlegung der Plattenbänder kritisch, da viele Fugen vorhanden sind und ältere Menschen mit Rollator bzw. junge Mütter mit Kinderwagen dadurch behindert werden. Frau Gläser wies darauf hin, dass eine keine Gehwege, sondern Gestaltungselemente sind.

Frau Geisler ergänzte, dass während der Bauphase parallel Informationen an die Bevölkerung gegeben werden. Ebenfalls wird die vorgesehene Litfasssäule mit Informationen bestückt, die Aussagen zu den Plattenbändern enthalten.

Weiterhin sieht Frau Janisch die Sportgeräte als sehr wartungsintensiv an und fragt an, ob das eine praktikable Lösung für den öffentlichen Raum ist, insbesondere die Fahrräder, die mit einem Motor betrieben werden. Dazu antwortete Frau Gläser, dass es sich hier um einen Dynamo handelt, der durch Benutzung funktioniert. Alle Geräte, die eingebaut werden, sind lt. Aussagen des Herstellers wartungsarm und wenig anfällig für Vandalismus.

Herr Herzberg fragte nach der Entwicklungspflege für dieses Gebiet. Dazu antwortete Frau Geisler, dass die Entwicklungspflege für 3 Jahre über die Fördermittel abgedeckt sind. Die Folgekosten pro Jahr belaufen sich dann auf ca. 30,0 TEUR. Für das gesamte Gebiet gibt es einen Folgekostenvertrag mit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH, damals noch mit einem anderen Geschäftsführer.

Für Herrn Horn wäre schon interessant, welche Kosten für jeden Beteiligten (Stadt/FWG) im Raum stehen.

Frau Korittke erklärte nochmals, dass die Entscheidung getroffen wurde, die Grüne Mitte zu entwickeln. Dazu wurde durch das Wohnungsunternehmen ein Realisierungswettbewerb durchgeführt. Von Anfang an war geregelt, dass durch das Wohnungsunternehmen der Rückbau erfolgt und danach aufgezeigt wird, was auf den rückgebauten Flächen passieren soll. Es gab für die einzelnen Teilbereiche immer Regelungen für die Umsetzung und es gibt eine Regelung seit 2014 zwischen der Stadt und dem Wohnungsunternehmen zur Pflege. Daran hat sich bis heute nichts geändert und es wird auch umgesetzt.

Frau Korittke wies nochmals ausdrücklich darauf hin, dass die Fördermittel nur ausgereicht werden, wenn die gesamtplanerischen Ziele erreicht werden.

Herr Horn möchte wissen, welche Folgekosten für das gesamte Gebiet auflaufen und wie die Aufteilung ist.

Herr Engwicht fragte an, ob das damals beschlossene Gesamtvolumen noch Bestand hat. Kann die Gesamtplanung eingehalten werden oder gibt es eine Steigerung des Gesamtvolumens?

Frau Geisler antwortete dazu, dass die Gesamtfolgekosten für alle drei Teilgebiete, die noch zu realisieren sind, 127,0 TEUR / Jahr betragen. Wenn die Maßnahme nicht so durchgeführt wird, muss wiederum mit dem Landesamt für Bauen und Verkehr verhandelt werden. Der Rückbau ist mit dem Zweck der Grünen Mitte gefördert worden. Die Maßnahme ist im Umsetzplan enthalten und die finanziellen Mittel stehen nach wie vor zur Verfügung. Eine Kostenerhöhung gab es im Jahr 2014. Die Mittel sind auf dem Treuhandkonto vorhanden.

Frau Klinke ergänzte dazu, dass die Stadt die Fördermittel empfängt und an die FWG weiterreicht. Die Förderung ist zu 100 % gegeben. Das ist für die FWG wichtig. In der nächsten Sitzung des Aufsichtsrates wird die Grüne Mitte erneut thematisiert.

Herr Herzberg empfiehlt dem Ausschuss für Bauen und Vergabe, die finanzielle Situation im Haupt- und Wirtschaftsausschuss zu behandeln, wenn die Folgekosten eindeutig geklärt sind.

Da Herr Herzberg nicht Ausschussmitglied ist, wurde der Antrag von Herrn Röhnisch eingebracht:

„Über die Vorlage soll in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe nicht abgestimmt werden. Sie soll in den Haupt- und Wirtschaftsausschuss verwiesen werden.“

Abstimmung über den Antrag von Herrn Röhnisch:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/4/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/4/1

Damit ist der Antrag auf Verweisung in den HWA abgelehnt. Herr Kostrewa lässt zur Vorlage entsprechend der ursprünglichen Fassung abstimmen.

Abstimmung über die Vorlage:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/2