Auszug - Jahresabschluss 2019 sowie Entlastung der Bürgermeisterin  

Herr Horn verliest die Beschlussvorlage und übergibt das Wort zur Erläuterung an Herrn Handreck.

Herr Handreck geht darauf ein, dass es der Verwaltung gelungen ist, wie von den Stadtverordneten gewünscht, die Unterlagen zum Jahresabschluss eher zur Verfügung zu stellen. In diesem Zusammenhang bedankt er sich bei dem Rechnungsprüfungsamt für die Durchführung der begleitenden Prüfung. Der Jahresabschluss 2019 ist der zweite im vorgegebenen Rahmen laut Kommunalverfassung.

Frau Langhammer, Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes, stellt das Prüfergebnis zum Jahresabschluss 2019 mit Hilfe einer PowerPoint Präsentation dar.

Herr Paeschke fragt, was die Rückstellungen in Höhe von 4.000,00 Euro für das Archiv beinhalten? Dazu antwortet Frau Langhammer, dass es sich bei dieser Rückstellung um eine gesetzliche Vorschrift handelt, sie beinhaltet die Vorhaltung von Personal und Räumlichkeiten.

Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019.

2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019.

Abstimmung Stadtverordnete:  5 / 0 / 1

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3 / 0 / 0